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Schöffenwahl 2018

Am 31.12.2018 enden bundesweit die vierjährigen Amtszeiten der in der Strafrechtspflege tätigen Schöffen und Jugendschöffen. Für die neue 5-jährige Amtszeit vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2023 werden im Jahr 2018 die Schöffen neu gewählt. Die Neuwahlen finden nach den Regelungen der §§ 28 - 58 sowie 77 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) und § 35 des Jugendgerichtsgesetzes (JGG) statt.

 

  • Zur Vorbereitung der Wahl der Schöffen stellt jede Gemeinde eine Vorschlagsliste auf, über die der Gemeinderat bis zum 15.06.2018 beschließt. In dieser Liste sind mindestens doppelt so viele Personen aufzunehmen, wie  zu wählen sind. Das Verfahren zur Aufstellung der Vorschlagsliste regelt die Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz vom 1. Juni 2017 zur „Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schöffen und Jugendschöffen, Auslosung und Einberufung der Schöffen und Jugendschöffen" (ThürStAnz Nr. 32/2017 S. 1025 – 1038).
  • Die Erklärung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste) können interessierte Bürger in der Verwaltungsgemeinschaft Grammetal zu den Dienstzeiten sowie in den Gemeinden zu den Sprechzeiten des Bürgermeisters erhalten, bzw. ist hier (Interessenbekundung) abrufbar.
  • Bewerbungen sollten bis ca. Ende April 2018 eingehen. Danach werden die Vorschlagslisten dem jeweiligen Gemeinderat zugeleitet, damit eine Beschlussfassung bis zum 15.06.2018 erfolgen kann.

 

Interessenbekundung

 

Informationen des Thüringer Justizministeriums

 

Kontakt

VGem Grammetal
Schlossgasse 19
99428 Isseroda

Tel.: 03643/83110
Fax: 03643/831121